DER ALTE MÖLLENKAMP

Ein guter Bekannter, Schlesier, Gott hab ihn selig hatte einen treffenden Ausspruch. “Das ist kein Guter” Dies trifft für Westerwelle den Nagel auf den Kopf.

Für mich ist er nur die “Unverfrorenheit in Person”. Warte Doktorchen, wenn es heißt  “Mai ist gekommen…..schlagen aus”.

Die neue Regierung ist gewählt. Frau Merkel hängt ihr Fähnchen wohin auch immer. Mal Westerwelle mal Seehofer. Machen wir doch, tun wir doch. Alles gegen die die nicht leisten oder die für ihre Leistung nicht entsprechend honoriert werden.

Selbst Schuld wer keine Lobby hat.

Das Röslein was ich meine, bringt uns einen Wachstumsmartkt im Gesundheitswesen. Ist auch leicht vorauszusehen.

DIESE REGIERUNG MACHT UNS KRANK

Gerechtigkeit steht fairerweise ja auch nicht in den Koalitionsvertrag

Die SPD sortiert sich, zur rechten Zeit  nicht nach rechts und und ein wenig von der Mitte nach links und unser kleiner Brüderle hat auch was dazu  zu sagen. Dann noch kein Geld für GM, wenn,  dann von den Ländern. Herr (Brüderle) wäscht seine Hände in Unschuld.

Pofalla Chef von Kanzleramt rundet die Besetzung von Westerwelle zum Frühstücksdirektor (Außenminister) ab. Denn Angie ist Angie ob außen oder innen, ob oben oder unten.

Was soll´s, auch diese Regierung wird uns nicht umbringen.

Warum? Weil Schwarz/Gel(b)d uns in Teilen der Wirtschaftspoliti9k eine Fortsetzung der Politik von vor dem 2. Weltkrieg bescheren wird.

Wie sagte Frau Merkel. Mit der FDP wird sie den Mindestlohn nicht anfassen. Das heißt, es werden weiter Löhne von unter 3 € als gerechte Entlohnung angesehen. Hauptsache Arbeit.

Ich habe es  heute kopiert  aus

http://www.zeit.de/online/2009/33/internet-ausweis-ueberwachung”

“”Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach hat zudem der Rheinischen Post erklärt: “Wir brauchen mehr verdeckte Ermittler, die als Internetpatrouille im Netz kriminelle Machenschaften aufspüren”. Das Internet sei neben seiner fantastischen Vielfalt zugleich “Quelle für Kriminalität, Terrorismus und ziemlich viel Schmutz”, malte Bosbach aus. Eine neue Bundesregierung müsse die Landeskriminalämter und Staatsanwaltschaften mit deutlich mehr Personal und Technik für den Kampf dagegen ausstatten, forderte der CDU-Politiker.”"

Ein interessanter Artikel in dem CDU Politiker Internetausweise fordern. Dazu die Forderung des Verteidigungsministers die Bundeswehr im Innern einzusetzen.

Mir reicht es. Patroullierende Soldaten  auf den Straßen, Polizei und Prävention an jeder Ecke, Blockwarte vor den Häuser, den Knopf im Ohr ans Telefon, den Ausweis fürs Internet.

Wo sind wir!!! In einem Überwachungsstaat???

Halten wir es mit der Piratenpartei

“Zeit zum Ändern”

Ich werde “Schwarz”  nicht wählen.

Eine Nachricht macht es mehr als deutlich.

1800 Mitarbeiter hat das Wirschaftsministerium und doch werden wichtige Gesetze von Anwaltskanzleien entworfen.  Outsourcing nennt man das. Nun ist es nicht nur das Problem des Wirschaftsministeriums. Überall, ob Ministerien in Bund, Ländern oder in Städten und Gemeinden, überall Outsourcing. Dort eine Studie hier ein Gesetz, dort die Beetpflege, die Putze für den Bundestag. Üppig die Honorare, unter dem Existenzminimum das Salär der mechanischen Humankräfte. Das ist der Trend, nicht erst seit Herrn von Guttenberg.

Nur der liebe Theodor, Hans Dampf der CSU, degradiert die Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums als Fußvolk, die nicht in der Lage sind Entsprechendes auf den Weg zu bringen. Geht in den Konkurrenzkampf mit dem Justizministerium, wo die Gesetzesexperten sitzen anstatt den Sachverstand der Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums mit denen des Justizministeriums zu nutzen.

Das ist Recourcenverschwendung. Dort gibt es genügen Experten, die den Aufgaben gerecht werden.

Oder fürchtet der Wirschaftsminister den Sachverstand der eigenen Leute und fürchtet seine eigene Demaskierung, wenn es nämlich um den “Sachverstand” geht. Er sollte ja in seinem Haus federführend tätig sein. Mit Sachverstand.

Hat er recht  “die Beamten und Mitarbeiter können es nicht” , dann muss er outcourcen.

Radikal und noch vor der Wahl.

Dazu fehlt ihm sicherlich der Mut, den Ast abzusägen den er mit seinem “Outsourcing” angesägt hat.

Bleibt es bei diesem Gesetz, werde ich die SPD nicht wählen und mich nicht für sie einsetzen.

Siehe auch meinen Beitrag “Laienspiel im Bundesrat”

Einbau der Schuldenbremse.

Mich beschleicht ein ganz flaues Gefühl. Ist das nun wie beschlossen und begründet  die nächste Generation nicht zu belasten?

Das ist nichts anderes als die Verkündigung der Beendigung des Verteilungskampfes. Pfründe sichern für die auf der Sonnenseite Stehenden und auf deren Nachwuchs die zukünftigen Sonnenstrahlen zu verteilen. (Bündeln) Der Rest und der wird mehr, bleibt im Regen stehen.

Heute ist es also soweit. Der Bundesrat lässt das Gesetz der Familienministerin passieren. Das ist dann der Einstieg vom Ausstieg aus der freien Internetgemeinde.

Anstatt die Wurzel (den Server) werden die Äste, Blätter (Seiten) gesperrt. Wie mühselig dies ist, mag der Vergleich mit dem Stamm, der Krone eines Baumes sein. Wie soll da der Filter gesetzt werden, um das Blatt (die Seite) zu finden. Wie gesagt, mir scheint, dies ist der Einstieg um ganz speziell  schnell und gezielt Seiten zu sperren. Nicht nur Kinderpornografie, sondern als Beispiele schon von Politikern genannt die da sind Killerspiele, islamistische Seiten, verfassungsrechtlich bedenkliche Seiten und so weiter.

Kinderponografie gehört verboten. Wie gesagt, die Wurzel ist das Übel, das Blatt ist das sichtbare Ergebnis. Dort anzufangen ist mühsam, es sei man bezweckt anderes damit. Was nicht gefällt, wird gesperrt.

Einige sagen, das ist keine Zensur. Es konnte ja in seiner ursprünglichen Art veröffentlicht werden. Ob nun das Entfernen eine Zensur ist??? Früher wurden Bücher verbrannt. Spektakulär glaube ich war das 1933 in Deutschland der Fall.